Zukunft der Demokratie

Die Arbeitsgemeinschaft hat sich zum Ziel gesetzt, den Zustand der österreichischen Demokratie zu analysieren und den Einfluss wichtiger Herausforderungen für die weitere demokratische Entwicklung des Landes zu klären. Die Aufmerksamkeit soll auf konkrete Fragen und die besonderen Probleme gelenkt werden, welche die weitere Entwicklung der österreichischen Demokratie in zentralen Dimensionen beeinflussen. Die Arbeitsgemeinschaft möchte besonders die interdisziplinären Kompetenzen der beteiligten Experten dazu verwenden, sich intensiv in die aktuelle Forschung einzubringen, einen wertvollen Beitrag zum öffentlichen Demokratiediskurs zu leisten und zukünftige Forschung zu stimulieren.

Publikationen (Online)

Publikationen

Reinhard Heinisch (Hg.): Kritisches Handbuch der österreichischen Demokratie. BürgerInnen, Verfassung, Institutionen, Verbände (Wien 2020)

Aktivitäten

2018-2019

Regelmäßige Treffen zum Forschungsstand und Entwicklung des Buches Kritisches Handbuch der österreichischen Demokratie–Verfassung, BürgerInnen, Institutionen, Verbände, welches 2020 im Böhlau Verlag erscheint. Die Zielsetzung ist die Schaffung eines allgemeinverständlichen und kritischen Standardwerks, das sich mit demokratischer Gesellschaft—Verfassung—Parlament—Verwaltung und in weiterer Folge der Demokratie in Österreich auseinandersetzt: Konkret sollen in anschaulicher Weise typische politische, rechtliche und verwaltungsrelevante Entscheidungsabläufe nachgezeichnet und dabei auch systemische Schwächen und demokratiepolitisch Problematisches aufgezeigt werden. Die zahlreichen Spannungsfelder zwischen Formal- und Realverfassung beziehungsweise die informellen Machtarrangements und Entscheidungsflüsse bilden Ausgangspunkt der Analysen, die von berufenen Expertinnen und Experten der Bereiche Politik, Recht, Verwaltung und Demokratie anschaulich dargestellt und bewertet werden. Die Publikation möchte eine bestehende Lücke in der Literatur zu füllen, nämlich jene des Fehlens eines allgemein verständlichen Überblickswerkes, welches die tatsächlichen Prozesse und entstandenen Defizite nachzeichnet und Lösungsansätze bietet, aber dennoch einer wissenschaftlichen Überprüfung standhält. Das Werk ist für 300 Seiten geplant. Die einzelnen Themenfelder und Fallbeispiele werden gemeinsam durch die Herausgeber, die auch als AutorInnen fungieren erarbeitet, darunter Expertinnen und Experten unterschiedlicher Fachrichtungen. Jeder Themenbereich wird jeweils auf drei Ebenen behandelt: Erste Ebene: Darstellung der Grundlagen und Anforderungen an das politische System. Zweite Ebene: Exemplarisches oder zentrale Beispiele, wie Prozesse ablaufen. Dritte Ebene: Darstellung diverser Reformansätze, internationaler Vergleiche und best-practice Modelle.

2017

Im November 2016 fand im Center for International Development, in Wien die 6. Forschungstagung der ARGE mit dem Thema: VERFASSUNG—PARLAMENT—VERWALTUNG statt. Nach 6 Jahren ARGE war Zeit über das bisherige Programm und die gegenwärtige Arbeitsgruppe zu reflektieren sich im Speziellen mit dem Kernbereich demokratiepolitische Entwicklung und dessen Problemen auseinanderzusetzen. Im Rahmen der Konferenz wurde auch eine Podiumsdiskussion zur Thematik der aufgehobenen und verschobenen Bundespräsidentenwahl abgehalten, um die Thematik Verfassung-Verfassungsgerichtsbarkeit und demokratische Praxis zu diskutieren. Die Konferenz dient auch als Auftakt der Planung eines Forschungs- und Buchprojektes im Rahmen der ARGE Demokratie zu dieser Thematik.

2016

Die ARGE Zukunft der Demokratie will auf interdisziplinäre und interinstitutionelle Weise die Herausforderungen der Demokratie in gegenwärtiger Zeit mit einem besonderen Bezug zu Österreich analysieren. Nach 5 Jahren ARGE und ebenso vielen Forschungskonferenzen, bei denen Themen wie Medien und Demokratie, Institutionen, Migration, neue Formen der Bürgerbeteiligung sowie Islam und Demokratie im Zentrum der ARGE Aktivitäten standen, ist es Zeit über das bisherige Programm und die gegenwärtige Arbeitsgruppe zu reflektieren und neue Wege zu gehen. Am sinnvollsten scheint es, die verbleibende Zeit einer auf etwa 7 Jahre auslegte ARGE für ein konkretes und finales Projekt von nachhaltigem Wert und Nutzen zu verwenden. Nach der Auseinandersetzung mit den großen und teilweise internationalen Themen wird die Beschäftigung mit Österreich und speziellen demokratiepolitischen Entwicklungen und Problemen im Vordergrund stehen. Es ist quasi eine Rückkehr zu den Kernthemen und Kernproblemen.
Konkret sollen die Jahre 2016 und 2017 dazu verwendet werden, ein Forschungs- und Buchprojekt voranzutreiben, welches bemüht ist ein Standardwerk in der Auseinandersetzung mit Demokratie in Österreich und mit dem Staat im engeren Sinne zu werden. Der Sammelband soll sich besonders auf die österreichische Demokratie im Kontext von Verfassung—Parlament—Verwaltung konzentrieren und in sehr anschaulicher Weise typische politische, juristische und administrative Entscheidungsabläufe nachzeichnen und dabei auch systemische Schwächen und demokratiepolitisch Problematisches aufzeigen. Die zahlreichen Spannungsfelder zwischen Formal- und Realverfassung beziehungsweise die informellen Machtarrangements und Entscheidungsflüsse sollen den Ausgangspunkt der Analysen aus verschiedenen Disziplinen wie etwa der Politikwissenschaft, Rechtswissenschaft und Verwaltungswissenschaft bilden. Das Projekt versucht eine bestehende Lücke in der Literatur zu füllen, nämlich das Fehlen eines anschaulichen und allgemein verständlichen Überblickswerkes, welches die tatsächlichen Prozesse und entstandenen Defizite nachzeichnet und Lösungsansätze bietet, aber dennoch einer wissenschaftlichen Überprüfung standhält und den Input mehrerer Disziplinen reflektiert.

2015

Basierend auf dem erfolgreichen Modell von 2013 und 2014 wurde eine weitere Graduiertenkonferenz zum Thema innovative Demokratie organisiert. Die Veranstaltung wurde in Zusammenarbeit mit dem sozialwissenschaftlichen Graduiertenzentrum der Uni Wien initiiert und fand am 19. Juni 2015 statt. Ziel dieser dritten ARGE Demokratie Graduiertenkonferenz war es NachwuchswissenschaftlerInnen, die zum Thema Demokratie arbeiten, die Chance zu bieten, in einem Setting, welches in allem einer wissenschaftlichen Konferenz entspricht, ihre Forschung zu präsentieren. Nach einem Call for Papers wurden 29 Einsendungen gesichtet und nach einem zweistufigen Verfahren zehn Konzepte ausgewählt, deren VerfasserInnen daraufhin zur Präsentation eingeladen wurde.
Aus aktuellem Anlass (internationale Situation, Jihadismus, Islamgesetz in Österreich, nationale Sicherheitspolitik etc.) wollte sich die ARGE dem Thema „Demokratie und Islam“ verstärkt widmen, und organisierte dazu eine Tagung. Nach einem Call for Papers erfolgten beinahe 50 Anträge und Konzepte von denen schließlich 19 zur Präsentation bei der Konferenz ausgewählt wurden. Unter den TeilnehmerInnen befanden sich auch so renommierte Vortragende wie John Esposito der Georgetown University, Brian Klug der Oxford University sowie Danièle Joly der University of Warwick. Bewusst wurde der Versuch unternommen junge und arrivierte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus verschiedenen Disziplinen zusammenzubringen wie etwa den Rechtswissenschaftler der Universität Wien, Prof. Dr. Stefan Schima, die Soziologien des European University Institutes, Dr. Aitana Guia, oder die Kommunikationswissenschaftlerin der österreichischen Akademie der Wissenschaften, Dr. Liriam Sponholz. Des Weiteren nahmen ForscherInnen der Geschichtswissenschaften, der Politologie, der Kultur-und Religionswissenschaften, sowie der Orientalistik, von den unterschiedlichsten Institutionen wie etwa der Humboldt Universität, dem Sherpa Recherche Team Montréal, der Long Island University New York, der Södertörn Universität sowie den Universitäten Hannover, Regensburg, Wien und Salzburg als ReferentInnen an der Konferenz teil.

2014

Die ARGE Zukunft der Demokratie will auf interdisziplinäre und interinstitutionelle Weise die Herausforderungen der Demokratie in gegenwärtiger Zeit mit einem besonderen Bezug zu Österreich analysieren. 2014 widmete sich die ARGE dem Themenschwerpunkt „(Neue) Medien und Demokratie“. Die vierte Research Conference mit dem Arbeitstitel „Democracy- interactive? Exploring the democratic potential of Social Media“ und ging der Frage nach, welche Faktoren Österreichs demokratische Öffentlichkeit in Zukunft bestimmen, und welche Rolle (Neuen) Medien des Informationszeitalters dabei einnehmen werden. Überdies fand basierend auf dem erfolgreichen Modell der Graduiertenkonferenz von 2013 auch 2014 eine auf zwei Tage erweiterte Konferenz statt. Es wurden wieder Expert/-innen eingeladen, die in ihren Spezialbereichen den vortragenden Dissertant/-innen als Discussants zur Verfügung standen.

2013

In Zusammenarbeit mit dem sozialwissenschaftlichen Gradutiertenzentrum der Uni Wien unter Leitung von Dr. Roman Pfefferle fand am 21. Juni 2013 die erste ARGE Demokratie Graduiertenkonferenz statt. Ziel war es, unter den zahlreichen Dissertant/innen österreichischer und ausgewählter internationaler Universitäten die besten Dissertationsprojekte zum Thema Demokratien herauszufiltern und den Nachwuchs-wissenschaftler/innen die Chance zu bieten, in einem Setting, das in allem einer wissenschaftlichen Konferenz entspricht, diese zu präsentieren. Nach einem Call for Papers wurden 47 Einsendungen gesichtet und nach einem zweistufigen Verfahren 16 Konzepte ausgewählt, deren Verfasser/innen infolge zur Präsentation eingeladen wurden. Neben den österreichischen Universitäten waren u.a. auch Vortragende der Universitäten Bremen, Hamburg, Berlin, Kassel und Passau vertreten.

Überdies fand die dritte Forschungskonferenz zum Thema „Immigration, Incorporation und Democracy“ statt. In dieser wurden 15 Präsentationen von Teilnehmer/innen aus den USA, Canada, Deutschland, Schweiz, Niederlande, Spanien, Polen und Österreich präsentiert und diskutiert.

2012

Um das Verständnis und die Kommunikation zwischen den verschiedenen Disziplinen zu verbessern, die sich mit Fragen der Zukunft der Demokratie befassen, wurde ein Methodenworkshop am Institut für Öffentliches Recht der Universität Graz veranstaltet, dessen Ziel es war, Einblick in die jeweilige ontologische und epistemologische Herangehensweise zu geben und damit in der Folge Arbeiten aus anderen Fachgebieten besser verstehen und bewerten zu können. Der Fokus lag auf den Rechts- und Sozialwissen- schaften, wobei primär Fragen zur Verfassungsauslegung thematisiert sowie über grund- legende Annahmen, Research Design und Methoden der modernen Sozialwissenschaften diskutiert wurde. Eine Klärung von Grundbegriffen war dabei ebenso wichtig, wie die Diskussion über den Erklärungswert unterschiedlicher Modelle in der jeweiligen Disziplin. Nach einem Call for Papers für die 2. Forschungskonferenz der ARGE, dieses Mal zum Thema Direkte Demokratie und Zivilgesellschaft, wurden aus den Einreichungen (u.a. auch aus Georgien, Russland, China und Chile) 14 internationale WissenschaftlerInnen aus 6 Nationen (D, I, E, SF/SE, UA, A) aus den Bereichen Politikwissenschaft, Soziologie und Wirtschaftswissenschaft ausgewählt, ihre Beiträge einer kritischen Diskussion zu stellen. Die besten Arbeiten werden nach einem Reviewverfahren in eine Working Paper Series der ARGE aufgenommen.

2011

Die Arbeitsgemeinschaft möchte die interdisziplinären Kompetenzen ihrer Mitglieder dazu verwenden, um sich intensiv in die aktuelle Forschung einzubringen, einen konstruktiven Beitrag zum öffentlichen Demokratiediskurs zu leisten und zukünftige Forschung zu stimulieren. Ziel der Auftaktkonferenz im Mai war es, die Arbeitsgemeinschaft öffentlich vorzustellen und ausgewählte wissenschaftlich zu erarbeitende Themenfelder in Bezug zu aktuellen Diskussionen über strukturelle Defizite und Reformunwilligkeit der Politik zu setzen. Auf der ersten einer Reihe von geplanten Research Conferences („Assessing representative democracy, the democratic deficit & institutional reform“) wurde die Repräsentative Demokratie unter dem Aspekt einer Bewertung ihrer Regeln und Institutionen als Analysedimension diskutiert.

2010

Die im Herbst 2010 eingerichtete Arbeitsgemeinschaft hat sich zum Ziel gesetzt, den Zustand der österreichischen Demokratie zu analysieren und den Einfluss wichtiger Herausforderungen für die weitere demokratische Entwicklung des Landes zu klären. Die Aufmerksamkeit soll auf konkrete Fragen und die besonderen Probleme gelenkt werden, welche die weitere Entwicklung der österreichischen Demokratie in zentralen Dimensionen beeinflussen. Die Arbeitsgemeinschaft möchte besonders die interdisziplinären Kompetenzen der beteiligten Experten dazu verwenden, sich intensiv in die aktuelle Forschung einzubringen, einen wertvollen Beitrag zum öffentlichen Demokratiediskurs zu leisten und zukünftige Forschung zu stimulieren.